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Erklärungen zum ArbZG

Die werktägliche Arbeitszeit darf 8 Stunden nicht überschreiten.

Sie kann auf 10 Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von 6 Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Stunden werktäglich nicht überschritten werden.

Nach der täglichen Arbeitszeit muss eine ununterbrochene Ruhepause von mindestens 11 Stunden eingehalten werden.

Der AN kann nicht auf die Einhaltung der Vorschriften des ArbZG verzichten, sodass Vereinbarungen, wonach der AN mehr als 10 Sunden oder länger als 6 Stunden ohne Ruhepausen zu arbeiten hat, nach § 134 BGB nichtig sind.

Der AN kann die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Schutzbestimmungen über eine Leistungsklage einklagen.

Der AN hat ein Leistungsverweigerungsrecht nach § 273 BGB, wenn ihm über die Grenzen des ArbZG hinaus Arbeit verlangt wird.

Der Arbeitgeber darf einen Arbeitnehmer nicht benachteiligen, weil dieser die Einwilligung zur Verlängerung der Arbeitszeit nicht erklärt.

Der AG oder sein gesetzlicher Vertreter ( z.B. Prokurist ) ist bußgeld- und strafrechtlich verantwortlich zu machen.
Auch Personen, die vom AG beauftragt sind, einen Betrieb ganz oder teilweise zu leiten, können nach § 9 Abs. 2 OWiG in Verbindung mit § 22 ArbZG ordnungsrechtlich zur Verantwortung gezogen werden.